Yannick Haan

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February 3, 2014 at 2:15pm

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Internet-Kriminalität: Vorratsdaten machen Deutschland nicht sicherer →

Die Vorratsdatenspeicherung sei Datenschutz, schrieb Berlins Justizsenator Heilmann bei Zeit Online. Ich habe ihm geantwortet.

January 18, 2014 at 12:58pm

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Berlin Fashion Week – macht euch doch nur lustig

Ich habe die letzten vier Tage auf der Fashion Week verbracht. Insgesamt habe ich mir 21 Shows angeschaut. Wenn man bei Freunden oder Bekannten sagt, dass man auf die Fashion Week geht bekommt man meist nur gehässige Kommentare. Das ist einfach. Man kann sich über die mangelnde Relevanz der Veranstaltung lustig machen. Man kann sich über die vielen Blogger lustig machen. Man kann sich über die verkleidet aussehenden Menschen lustig machen. Man kann sich über die ganzen Goodie Bag Jäger lustig machen. All das ist sehr einfach.

Und ja, diese Veranstaltung ist manchmal nur schwer ertragbar. In Berlin präsentieren immer noch viele Labels die eigentlich nichts auf einer Fashion Week verloren haben. Ich habe mir Präsentationen angeschaut da sind H&M T-Shirts origineller und wohl auch hochwertiger. Und leider gibt es von diesen Präsentationen immer noch viele.

Doch es gibt auch immer wieder Lichtblicke. Designer und Designerinnen mit Ästhetik und einer Botschaft. So gab es beispielsweise die Präsentation des Labels Mads Dinesen. Das Motto der Präsentation hieß „Fight the fight“. Der Designer will alle aufrufen sich politisch zu engagieren. Seine Mode passt zu diesem Motto. Sie ist unbequem, kämpferisch und verwischt die Unterschiede zwischen den Kulturen oder den Geschlechtern. Andere Berliner Labels wie Hien Le, Peret Schaad oder Achtland setzen mehr auf Eleganz. Hier dominierten die weichen, fließenden Stoffe.

Es ist wie gesagt sehr einfach sich über diese Veranstaltung lustig zu machen. Sie macht es einem manchmal wirklich zu einfach. Viel schwerer ist es sich mit den Problemen der gesamten deutsche Mode auseinander zu setzen. So lange Menschen in Deutschland mit Mode vor allem Primark, H&M oder Zara verbinden wird sich an dieser Situation leider auch nicht viel ändern. Doch sich mit dieser gesellschaftlichen Dimension von Mode zu beschäftigen wäre vielleicht auch von den meisten ein wenig zu viel verlangt.

January 17, 2014 at 9:12pm

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December 25, 2013 at 12:07pm

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December 9, 2013 at 5:32pm

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Heute habe ich beim Jung und Naiv Hangout zusammen mit Lars Klingbeil, Sebastian Roloff und Heike Hoffmann über den Koalitionsvertrag gesprochen.

4:10pm

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Mein Hadern mit diesem Koalitionsvertrag

Als ich vor etwa fünf Jahren in die SPD eingetreten bin wurde mir schnell klar, dass Parteien und gerade die SPD ein wenig anders funktionieren als man das aus dem Vereins- oder Arbeitsleben gewohnt ist. Es gibt klare, oft starre Strukturen und Hierarchien. Vor allem für junge Menschen stellen diese Strukturen oft unüberbrückbare Hindernisse dar um sich in Parteien zu engagieren. Auch ich stand schon öfter vor einem scheinbar unüberwindbaren Berg an Regularien und Gremien. Trotz mehrerer verfasster Papiere und Anträge hat sich an diesen Strukturen bislang kaum etwas geändert.

Umso glücklicher war ich als es hieß, dass es zum Koalitionsvertrag ein Mitgliederentscheid geben wird. Zum ersten Mal durfte nicht nur ein Parteivorstand oder ein Parteitag über eine Koalition entscheiden sondern alle Mitglieder. Mir war auch schnell klar wie ich abstimmen würde. Für eine große Koalition hatte ich mich nicht einen Monat lang auf die Straße gestellt und beschimpfen lassen wo ich eigentlich meine Masterarbeit schreiben sollte. Für eine große Koalition hatte ich nicht Zeit und Kraft und bei so vielen Bekannten Überzeugungsarbeit geleistet die SPD zu wählen.

Wie scheinbar vielen SPD-Mitgliedern war meine Entscheidung gegen eine große Koalition schnell getroffen. Auch die ersten Ergebnisse aus den Verhandlungen bestärkten mich in meiner Meinung. Doch als ich dann den Wahlzettel in der Hand hielt und wirklich eine Entscheidung treffen musste war ich mir wieder sehr unsicher. Immerhin würde mit einer großen Koalition ein Mindestlohn eingeführt. Auch die doppelte Staatsbürgerschaft oder eine Frauenquote in Aufsichtsräten konnte mit der Union vereinbart werden.

Doch neben den positiven Punkten haben mich vor allem die Konsequenzen eines Scheiterns der Mitgliederbefragung beschäftigt. Was wird dann überhaupt aus der SPD? Wird sie dann wirklich weiter bestehen können oder wird sie auseinanderbrechen wie viele Beobachter das prognostizieren? Ehrlich gesagt fehlt mir auch eine mögliche Alternative zur Großen Koalition. Neuwahlen kann am Ende niemand wollen.

Die Lektüre des Koalitionsvertrages hat bei der Entscheidungsfindung wenig geholfen. Viele Kapitel sind für Laien unleserlich. Oft steckt der Teufel im Detail. Wenn man aber in den einzelnen Themen nicht absolut drin ist übersieht man diese Details schnell. Dieses Dokument scheint darauf angelegt zu sein, dass es möglichst wenige Menschen lesen und, dass möglichst wenige Menschen verstehen was drin steht. Auch der Titel des Vertrages ‘Deutschlands Zukunft gestalten’ gibt einem wenig Orientierung. Wird die Zukunft nicht eigentlich immer gestaltet? Die spannendere Frage wäre doch eigentlich wie die Zukunft gestaltet wird.

Insgesamt gleicht dieser Vertrag der Echternacher Springprozession – zwei Schritte nach vorne, ein Schritt zurück. In anderen Bereichen geht der Vertrag leider zwei Schritte zurück und maximal einen halben nach vorne. So haben sich beide Parteien beispielsweise darauf geeinigt die Vorratsdatenspeicherung schnellstmöglich einzuführen. In den letzten Monaten hat die NSA-Affäre das politische Berlin in Atem gehalten. Kaum ein Politiker der sich nicht vor eine Kamera gestellt hat und die Überwachungspraktiken der NSA kritisierte. Doch wenn es um die eigene Überwachung der Bürger geht, scheint das alles vergessen zu sein.

Auch bei den europäischen und globalen Themen stellt dieser Vertrag eher ein Rückschritt dar. Es finden sich keine Ansätze wie man die extrem hohe Jugendarbeitslosigkeit in vielen europäischen Ländern bekämpfen will. Es findet sich wenig wie man die Finanzmärkte endlich regulieren will. Und auch in Sachen Klimaschutz erscheint mir dieser Vertrag eher als Rückschritt. Da fällt es schwer sich über die kleinen Erfolge zu freuen.

Auch in Bezug auf die Generationengerechtigkeit manifestiert dieser Vertrag leider die Ungerechtigkeit. Während die Koalition sehr hohe Ausgaben für Renten plant bleibt am Ende wenig übrig für die Chancen der jungen Generation. Es gibt weder eine Bafög Erhöhung, noch wird genügend investiert um endlich die vielen maroden Schulen zu sanieren. Doch eine Koalition die nur ihre eigenen Wähler im Blick hat und dabei die junge Generation vergisst scheint leider nicht länger als eine Legislaturperiode zu planen.

Für mich persönlich überwiegen nach langem Überlegen leider die Rückschritte. Ich will nicht dafür verantwortlich sein, dass wir einen weiteren Schritt in den Überwachungsstaat gehen. Dafür habe ich bislang zu lange und zu intensiv gegen diesen gekämpft. Ich kann es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren wie wir einer jungen, meist arbeitslosen Generation in Europa nicht weiter helfen. Ich kann es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren wenn Deutschland beim Klimaschutz zum Bremser wird.

Ich werde daher gegen diesen Koalitionsvertrag stimmen. Obwohl meine Entscheidung bereits schnell feststand, ist mir die definitive Entscheidung sehr schwer gefallen. Immerhin kann mein Abstimmen weitreichende Folgen für die SPD und für ganz Deutschland haben. Am Ende ist mir meine Entscheidung viel schwerer gefallen als ich das vorher für möglich gehalten hätte. Ich habe bereits viele kritische Tweets zur Großen Koalition geschrieben. Das fiel mir nie schwer. Das Kreuz beim Nein zu machen wiederum war verdammt schwer.

November 29, 2013 at 10:48am

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Gestern war ich zu Gast bei Joiz und habe eine halbe Stunde lang über (il)legale Tauschbörsen und eine mögliche Modernisierung des Urheberrechts gesprochen.

Die gesamte Sendung kann man hier noch einmal nachschauen.

10:09am

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3 Beobachtungen zum aktuellen Mitgliederentscheid

1. Die Parteienverachtung schreitet immer weiter voran

Seit einigen Wochen schreiben immer wieder Journalisten gegen den Mitgliederentscheid der SPD an. Es heißt dann das Wohl des Landes sei in der Hand von nur wenigen Parteimitgliedern. Gestern Abend sprach Mariette Slomka im Heute Journal dann ernsthaft über die SPD-Mitglieder als privilegierte Bürger weil sie noch eine zweite Stimme besäßen. Leider vergessen alle, dass auch bislang Parteitage Koalitionsvereinbarungen gebilligt haben. Mir leuchtet noch nicht ganz ein warum nun das Befragen einer gesamten Mitgliedschaft verfassungsfeindlich ist. Das Befragen eines Parteivorstandes und eines Parteitages allerdings nicht?

Hinter der Kritik am Mitgliedervotum steckt in Wirklichkeit eine tiefe Verachtung gegenüber Parteien. Dass eine Nachrichtensprecherin diese Parteienverachtung nun im Heute Journal offen zur Schau stellt sollte uns alle alarmieren.

2. Das System hat verlernt mit Ungewissheit umzugehen

Unser politisches und journalistisches System hat es verlernt mit Ungewissheiten umzugehen. Vielerorts ist zu lesen, dass ein ungewisser Mitgliederentscheid schlecht für die Demokratie sei. Dank perfekt geplanter Parteitage und internen Absprachen bei den meisten Personalentscheidungen haben viele leider vergessen, dass im Kern der Demokratie auch die Ungewissheit über den Ausgang einer Wahl steckt. Es gibt natürlich auch Wahlen bei denen das Ergebnis vorher bereits feststeht aber die Frage ist ob man dann noch von Demokratie sprechen sollte?

3.  Die Ablehnung eines Vertrages gilt bereits als Staatskrise

Eine mögliche Ablehnung des Mitgliederentscheides wird oft als Staatskrise bezeichnet. Natürlich ist das Unsinn. Nur weil zwei Parteien entscheiden, dass es nicht genügend inhaltliche Schnittmengen gibt, steht Deutschland nicht vor einer Staatskrise. Es sollte eigentlich zum normalen demokratischen System gehören, dass Verhandlungen mal scheitern können. Und immerhin handelt es sich bei der großen Koalition ja nicht um die einzig verbliebene Möglichkeit eine Regierung in Deutschland zu bilden.

November 25, 2013 at 4:38pm

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Zu Gast bei Joizone →

Am Donnerstag bin ich zu Gast in der halbstündigen Talksendung Joizone. Die Sendung wird live um 19 Uhr ausgestrahlt. Thema sind legale und illegale Tauschbörsen sowie das Urheberrecht.

November 20, 2013 at 2:46pm

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Gestern war ich zu Gast in der Talksendung Shabab Talk der Deutschen Welle. Thema der Sendung war die aktuelle politische Lage in Ägypten.